DISCLAIMER

Jegliche Nutzung der Internetseite https://notdienste.com unterliegt den nachfolgenden Geschäftsbedingungen.

§1 Allgemeines

  1. Betreiber der Website Notdienste.com ist die SMP GmbH & Co. KG, Reinsburgstr. 184, 70197 Stuttgart. Nutzer können sich kostenlos zur Verfügung gestellte Rufnummern für Notfallkontakte je nach Wohnort personalisieren und als PDF-Datei herunterladen.
  2. Alle Informationen, Druckvorlagen, Dokumente, Texte und Grafiken (nachfolgend Inhalte und Dateien) auf Notdienste.com sind urheberrechtlich geschützt und werden ausschließlich zur weiteren Verwendung für den persönlichen und nicht-kommerziellen Gebrauch zur Verfügung gestellt und dürfen nicht digital kopiert, veröffentlicht, lizenziert, verkauft oder Dritten zur Verfügung gestellt werden.
  3. Der Betreiber dieser Website gewährt dem Nutzer eine zeitlich unbegrenzte Nutzung seiner auf Notdienste.com erstellten PDF-Druckvorlagen. Personalisierte Druckvorlagen dürfen beliebig oft mit einem PC-Drucker oder Kopierer vervielfältigt werden. Eine digitale Nutzung, z. B. auf Websites, ist nicht erlaubt.
  4. Das nachträgliche Bearbeiten oder Verändern der PDF-Dateien mit anderen Programmen ist nicht erlaubt.
  5. Der Betreiber dieser Website behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen. In diesem Fall könnten die jetzt anwendbaren AGB zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abrufbar sein. Der Nutzer hat die Möglichkeit die aktuellen AGB zu speichern oder ausdrucken. Eine Speicherung der Vertragsdaten durch die SMP GmbH & Co. KG findet nicht statt.

§2 Gewährleistung

Alle Inhalte und Dateien von Notdienste.com werden „wie besehen“ und ohne jegliche Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Notdienste.com haftet nicht für besondere oder indirekte Schäden, die aus der Verwendung der Informationen und Dokumente entstanden sind. Schadenersatzansprüche, aus welchem Rechtsgrund auch immer, sind ausgeschlossen.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber von Notdienste.com behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

§3 Kostenloser Service

Das Angebot des Internetportals richtet sich ausschließlich an private Nutzer. Das zwischen dem nicht gewerblichen Nutzer und der SMP GmbH & Co. KG eingegangene Nutzungsverhältnis ist kostenfrei.

§4 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer verpflichtet sich, jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.
  2. Insbesondere verpflichtet sich jeder Nutzer dazu:
    a) die Dokumente von Notdienste.com nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde oder Ehre zu verletzen;
    b) die Kommunikationssysteme von Notdienste.com sind nicht für unerwünschte Nachrichten, Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen;
    c) keine Rechte Dritter zu verletzen.
  3. Hat der Nutzer Verletzungen von Rechten Dritter zu vertreten, stellt er den Betreiber von Notdienste.com von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung geltend gemacht werden könnten. Der Nutzer erstattet dem Betreiber von Notdienste.com alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
  4. Nutzungsaktivitäten, die den Zweck haben, die Funktion des Internetportals negativ zu beinträchtigen oder zumindest deren Nutzung erheblich zu erschweren, sind verboten. Sie werden stets zivil- und strafrechtlich verfolgt. Untersagt sind insbesondere Eingriffe, die die physikalische und logische Struktur des Internetportals beeinträchtigt.

§5 Rechte von SMP GmbH & Co. KG

  1. Verstößt der Nutzer gegen die AGB oder besteht der begründete Verdacht eines Verstoßes, ist die SMP GmbH & Co. KG berechtigt, den jeweiligen Nutzer von den Leistungen des Internetportals auszuschließen und die von ihm übermittelten Daten unverzüglich zu löschen.
  2. Das komplette Angebot der SMP GmbH & Co. KG unterliegt den jeweiligen gewerblichen Schutzrechten, wie z.B. dem Urhebergesetz. Dies gilt auch für die gesamte Daten- und Datenbankstruktur sowie das äußere Erscheinungsbild des Internetportals.

§6 Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten

Personenbezogene Daten von Nutzern werden unter Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften (insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und genutzt. Detaillierte Angaben hierzu finden sich in der Datenschutzinformation.

§7 Verweise und Links

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Betreiber von Notdienste.com keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

§8 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

  1. Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
  2. Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird der örtliche Gerichtsstand des Sitzes der SMP GmbH & Co. KG in Stuttgart verbindlich vereinbart.

§9 Fassung

Diese AGB entfalten ihre Gültigkeit ab November 2017 und sind auf unbestimmte Zeit bis zur Neufassung der AGB gültig.